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Presseschau

Dreikönigstreffen war Rückbesinnung auf klassische liberale Werte

Das diesjährige Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart stieß auf eine starke mediale Resonanz. Aus gutem Grund: In ihren Reden stellte die FDP-Führungsriege die Weichen für die anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz ...

Kreis Stormarn stellt Schulbegleitungen weiter sicher

Der Kreis Stormarn stellt bisher die Leistungen für Schulbegleitungen
über die Jugendhilfe (SGB VIII) und Sozialhilfe (SGB XII) bis
einschließlich zum Ende des 1. Schulhalbjahres 2015/2016 sicher.

Zu den Leistungen gehören auch Aufgaben aus dem Kernbereich
pädagogischer Arbeit, welche nach dem Schulgesetz des Landes
Schleswig-Holstein und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des
Landessozialgerichtes Schleswig nicht zu den Aufgaben der Jugend- und
Sozialhilfe gehören, sondern der Schule im Sinne einer inklusiven
Beschulung obliegen.

Pressemitteilung

Vogel: Zukunfts- orientierung statt Gegenreformation


Johannes Vogel
Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Zukunftsorientierung seit der Agenda 2010 ist Vergangenheit, konstatiert Johannes Vogel, Generalsekretär der FDP NRW und Vorstandsmitglied der FDP, mit Blick auf die Maßnahmen der Großen Koalition. „Reformen waren gestern – stattdessen lässt sich die Bundesregierung in der dritten Amtszeit Angela Merkels von Andrea Nahles treiben, die sich als Hohepriesterin der wirtschaftspolitischen Gegenreformation inszeniert“, kritisiert der Freie Demokrat. Das Rentenpaket sei nur das prominenteste Beispiel der Rückabwicklung. In seinem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ identifiziert Vogel verschiedene Schritte rückwärts und verdeutlicht gleichzeitig, wie eine angemessene Agenda in der Arbeits- und Sozialpolitik aussehen müsste.
 

Lesen Sie hier den ganzen Gastbeitrag in der FAZ:

19.11.2015 | Asyl und Integration

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